Sep 25
17:00 Uhr
Brauhaus Schillerbad
Jockuschstraße 3
Lüdenscheid 58511

Der Anker unserer Demokratie

Seit über einem Jahr sammelt Bürgermeisterkandidat Sebastian Wagemeyer "Wünsche für Lünsche". Gemeinsam wollen wir unser Zuhause gestalten. Viele Wünsche für Lünsche haben es ins Kommunalwahlprogramm der SPD geschafft. Nun wollen wir in den nächsten Jahren an die Umsetzung gehen. Deswegen ist es wichtig, dass Sebastian Wagemeyer bei der Stichwahl am 27. September zum Bürgermeister gewählt wird. Danach werden wir uns darum kümmern, dass die Rahmenbedingungen stimmen, damit unsere gemeinsamen "Wünsche für Lünsche" in Erfüllung gehen können. 

Am 18. September hat der Bundesrat das nächste Finanzpaket für Städte und Gemeinden beschlossen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich mit vielen Maßnahmen, die in der Krise unsere Kommunen schützen sollen, durchgesetzt. Die Gefahr ist groß: Können Städte und Gemeinden nach der Corona-Krise ihr Angebot aufrechterhalten? Wir finden: Das muss sein. Deswegen fordern wir weiterhin einen kommunalen Rettungsschirm. Leider kommt das Land NRW bislang nicht seiner Pflicht nach, es zeigt nicht auf, wie die Finanzausstattung der Kommunen in den kommenden Jahren aussehen soll. Für Kitas, Schulen, Gesundheitsversorgung, unsere MVG und so weiter brauchen wir nun Klarheit.

Kommunalpolitik ist Politik für unser Zuhause. Vor Ort sorgen gute Bildungseinrichtungen, eine breite Kulturlandschaft, eine robuste Wirtschaftsförderung, eine gute Gesundheitsinfrastruktur und beste Rahmenbedingungen für Sport und Freizeit dafür, dass man sich zuhause fühlt. Dafür hat die Kommunalpolitik zu sorgen. Deswegen ist eine abgesicherte kommunale Daseinsvorsorge der Anker für unsere Demokratie. Wie steht es in Zukunft um diesen Anker? Darüber wollen wir mit Olaf Scholz am 25. September im Brauhaus diskutieren.

Fragen an Olaf Scholz können vorab über unsere Internetplattform eingereicht werden (hier klicken!). Wir werden sie im Rahmen der Veranstaltung weitergeben. 

Ablauf: 
17 Uhr - Einlass
17.30 Uhr Begrüßung
17.45 Uhr Erwartete Ankunft Olaf Scholz
17.45 Uhr "Kompetenz für unser Zuhause": Kurzer Input von Bürgermeisterkandidat Sebastian Wagemeyer und Landratskandidat Volker Schmidt 
18.00 Uhr Rede Olaf Scholz: "Daseinsvorsorge für unser Zuhause: Hand in Hand statten wir Städte und Kreise besser aus
Danach: Fragerunde an Olaf Scholz (aus den gesammelten Fragen - siehe oben)
Schlusswort Sebastian Wagemeyer

Veranstaltungsende gegen 19 Uhr

Diese Veranstaltung ist leider ausverkauft.

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